| Bedingungen für die Nutzung der Internet-Services von 1ST-MOVERS.COM |
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Mit „Internet-Services“ werden alle Daten und Funktionen bezeichnet, die 1ST-MOVER.COM, im Folgenden als "1ST-MOVERS.COM" bezeichnet, den Nutzern ihrer Portale nach erfolgter Registrierung/Anmeldung (Personalisierung) zur Verfügung stellt. 1ST-MOVERS.COM ist ein privates Angebot "von privat für privat". Eine Nutzung des Angebots durch Unternehmen, Organisationen oder sonstige Institutionen ist nicht gestattet.
1. Präambel und Gegenstand1.1 Mit der Anmeldung als Nutzer bei den Internet-Services von 1ST-MOVERS.COM akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung der Internet-Services von 1ST-MOVERS.COM (im Folgenden die "Nutzungsbedingungen" genannt). 1.2 1ST-MOVERS.COM betreibt unter verschiedenen Domains Internet-Services. Alle Websites, auf denen 1ST-MOVERS.COM diese Internet-Services zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "1ST-MOVERS.COM-Portale" genannt. 1.3 1ST-MOVERS.COM stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. 1ST-MOVERS.COM ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den 1ST-MOVERS.COM-Websites zu entfernen. 1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der 1ST-MOVERS.COM-Websites technisch nicht zu realisieren ist. 1ST-MOVERS.COM bemüht sich jedoch, die 1ST-MOVERS.COM-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. 1.5 1ST-MOVERS.COM bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen bzw. seine Kontaktdaten auf verschiedene Art und Weise zugänglich zu machen. 1ST-MOVERS.COM beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander und ist keiner Weise für zwischen den Nutzern getroffene Vereinbarungen oder Verträge verantwortlich oder haftbar zu machen. 1.6 Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und 1ST-MOVERS.COM, unabhängig davon, auf welchem der 1ST-MOVERS.COM-Portale sich der Nutzer registriert oder einloggt. Diese Nutzungsbedingungen werden durch die Bestimmungen und Haftungsausschlüsse im Impressum ergänzt. 1.7 Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Internet-Services der 1ST-MOVERS.COM mit der 1ST-MOVERS.COM GmbH. Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der 1ST-MOVERS.COM können dem Impressum entnommen werden. 2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Internet-Services zu registrieren. 2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. 2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. 1ST-MOVERS.COM wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. 2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der 1ST-MOVERS.COM-Websites ab. 1ST-MOVERS.COM nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der 1ST-MOVERS.COM -Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und 1ST-MOVERS.COM zustande. 2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. 2.6 1ST-MOVERS.COM kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den 1ST-MOVERS.COM-Portalen angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. 1ST-MOVERS.COM leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. 3. Pflichten des Nutzers3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, 3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen, 3.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, 1ST-MOVERS.COM-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme). 3.1.3 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit). 3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der 1ST-MOVERS.COM-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites angebotenen Dienste von 1ST-MOVERS.COM zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der 1ST-MOVERS.COM-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der 1ST-MOVERS.COM-Websites und daher ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der 1ST-MOVERS.COM-Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der 1ST-MOVERS.COM-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. 4. Änderungen der Internet-Services auf den 1ST-MOVERS.COM-Portalen1ST-MOVERS.COM behält sich vor, die auf den 1ST-MOVERS.COM-Portalen angebotenen Internet-Services zu ändern oder abweichende Internet-Services anzubieten. 5. Beendigung des Vertrags/der MitgliedschaftDer Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. 6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer6.1 1ST-MOVERS.COM übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. 1ST-MOVERS.COM gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. 6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der 1ST-MOVERS.COM-Websites bemerkt, kann er diese mit dem auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden. 7. Kundendienst/SupportDer Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit bzw. seiner Mitgliedschaft bei 1ST-MOVERS.COM oder zu den Diensten von 1ST-MOVERS.COM über das auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln. 8. HaftungEs gelten die allgemeinen Bestimmungen und Haftungsausschlüsse im Impressum. 9. Freistellung9.1 Der Nutzer stellt 1ST-MOVERS.COM von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen 1ST-MOVERS.COM wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den 1ST-MOVERS.COM-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt 1ST-MOVERS.COM ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen 1ST-MOVERS.COM wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der 1ST-MOVERS.COM-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle 1ST-MOVERS.COM aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von 1ST-MOVERS.COM bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. 9.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer 1ST-MOVERS.COM nach Wahl von 1ST-MOVERS.COM auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der 1ST-MOVERS.COM-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch 1ST-MOVERS.COM sofort einstellen. 10. Datenschutz1ST-MOVERS.COM ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten äußerst wichtig ist. 1ST-MOVERS.COM beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). 1ST-MOVERS.COM wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Weitere Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzrichtlinien (Privacy Policy). 11. Rechte an Inhalten11.1 Der Nutzer räumt 1ST-MOVERS.COM mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches 1ST-MOVERS.COM zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt. 11.2 1ST-MOVERS.COM hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von 1ST-MOVERS.COM nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der 1ST-MOVERS.COM bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet. 12. Schlussbestimmungen12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht. 12.2 1ST-MOVERS.COM behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies wäre für den Nutzer nicht zumutbar. 1ST-MOVERS.COM wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. 1ST-MOVERS.COM wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. 12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an 1ST-MOVERS.COM per E-Mail mit dem von jeder 1ST-MOVERS.COM-Website aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief übermitteln. 1ST-MOVERS.COM kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat. 12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. 12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von 1ST-MOVERS.COM. 12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von 1ST-MOVERS.COM. 12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. |
| Last Updated on Wednesday, 15 July 2009 12:20 |


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